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Außenpolitik

13.06.2018 - Artikel

Stand: Juni 2018

Europäische Grundüberzeugungen und die Einbindung in die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) bzw. Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU, eine starke transatlantische Bindung, Bekenntnis zum Freihandel und die besondere Pflege der Beziehungen zu den portugiesischsprachigen Ländern Afrikas und Lateinamerikas, mit denen Portugal in der Gemeinschaft der lusophonen Staaten (CPLP) auch institutionell verbunden ist, sind die Parameter der portugiesischen Außenpolitik.

Europäische Union

Portugal ist seit 1986 Mitglied der EG/heute EU (Europäische Union) und traditionell ein besonders integrationsfreundlicher Mitgliedstaat. Portugal sieht seine Zukunft in und mit Europa: es unterstützt und gestaltet alle großen europäischen Integrationsprojekte mit. Portugal gehört zu den ersten Mitgliedern der Eurozone 1999 und ist Teil des Schengen-Raums. Lissabon hat drei erfolgreiche EU-Präsidentschaften durchgeführt: 1992, 2000 (Lissabon-Strategie) und zuletzt 2007 (Lissabon-Vertrag).

In der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) setzt Portugal auf einen kohärenten Außenauftritt der EU. Es hat starke Interessen im Mittelmeerraum. Aus historischen und geographischen Gründen versteht Portugal sich als Europas Brücke in die lusophonen Staaten Afrikas und nach Brasilien.

In Teilen der portugiesischen Bevölkerung haben die drei sog. „Troika-Jahre“ 2011 bis 2014 nachteilig auf das Ansehen der EU ausgewirkt. Die Beteiligung an den Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 erreichte mit 34% einen historischen Tiefstand. Nach Beendigung des Troika-Programms mehren sich die Stimmen in akademischen Kreisen wie auch im linken politischen Spektrum nach einer stärkeren Lastenverteilung, vor allem im Euro-Raum. In einer europapolitischen Grundsatzrede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg im März 2018 hat Premierminister Costa den Fokus v.a. auf die Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion gelegt, um zwischen den EU-Mitgliedstaaten mehr „Konvergenz“ herbeizuführen.

Transatlantische Beziehungen, Sicherheitspolitik

Den USA fühlt sich Portugal grundsätzlich eng verbunden, nicht zuletzt auch wegen der Bedeutung der USA für die Sicherheit im Atlantik (US-Militärbasis Lajes auf den Azoren). Ferner sind zahlreiche Auslandsportugiesen in den USA und Kanada ansässig. Portugal ist eines der Gründungsmitglieder der NATO (North Atlantic Treaty Organisation) und war im November 2010 Gastgeber eines NATO-Gipfels. Portugal beteiligt sich an internationalen Missionen der EU, NATO und der Vereinten Nationen.

Gemeinschaft portugiesischsprachiger Staaten

1996 wurde die Gemeinschaft portugiesischsprachiger Staaten (CPLP) gegründet. Mitglieder sind neben Portugal (Sitzstaat des Sekretariats) Brasilien, Angola, Mosambik, Kapverden, São Tomé e Príncipe, Guinea-Bissau, Ost-Timor und (seit 2014) Äquatorial-Guinea. Neben kulturellen Themen verstärkt die CPLP die Zusammenarbeit der lusophonen Staaten zunehmend auch im Wirtschaftsbereich, zur Lösung politischer Konflikte (z.B. Guinea-Bissau) oder auch im Rahmen humanitärer Hilfe (z.B. Hilfsvorkehrungen für potentielle Ebola-Fälle in Guinea-Bissau). Über 90% der portugiesischen Entwicklungshilfe (ODA) kommt den CPLP-Staaten zugute.

Beziehungen zu sonstigen Staaten

Ein zunehmend wichtiger Wirtschaftspartner für Portugal ist China, nicht zuletzt aufgrund chinesischer Investitionen in Portugal. Die Wirtschaftsbeziehungen zum Maghreb, zu Indien und den Golfstaaten entwickeln sich positiv. Wirtschaftlich bleiben Angola und Brasilien für Portugal historisch bedingt von Interesse, auch wenn derzeit aufgrund der dortigen Wirtschaftskrisen qualifizierte Portugiesen verstärkt nach Portugal zurückkommen und umgekehrt auch insbesondere vermögende Brasilianer und Angolaner ihren Lebensmittelpunkt nach Portugal verlegen.

Bei der Immigration spielen die Beziehungen zur Ukraine, Brasilien und den früheren afrikanischen Kolonien eine besondere Rolle, aus denen die meisten Einwanderer (4,5 Prozent der Bevölkerung Portugals) stammen. Im Rahmen des in 2012 aufgelegten Visa-Gold-Programms (Aufenthaltserlaubnis gegen Investitionen; Förderung der „Wohlstandsimmigration“) wird die ganz überwiegende Zahl der Visa an chinesische Staatsbürger vergeben.

Unter den EU-Mitgliedstaaten steht Spanien, der einzige geographische Nachbarstaat, nicht nur als Handelspartner an erster Stelle. Auch die politische Zusammenarbeit hat sich deutlich intensiviert. Historische Belastungen sind weitgehend überwunden. Besonders intensive Beziehungen bestehen auch zu Frankreich (bedeutender Handelspartner, mehr als 1 Million Auslandsportugiesen). Die guten Beziehungen zu Großbritannien sind geschichtlich gewachsen, nehmen in ihrer politischen wie wirtschaftlichen Bedeutung aber eher ab.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.


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